Allgemeine Geschäftsbedingungen (Shop)
1. Allgemeines
1.1 Anbieter
www.autopartner-junghanns.com ist ein Service des Wolfgang Junghanns, Daasdorfer Str. 46, 99428 Weimar-Gaberndorf, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 262715346, Telefon 035204/2391690, Telefax 035204/2391699, E-Mail: info@autopartner-junghanns.com (im Folgenden: JUNGHANNS).
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen JUNGHANNS und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im JUNGHANNS-Shop stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von JUNGHANNS zu verstehen, ein Kaufangebot an JUNGHANNS zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber JUNGHANNS ab, indem er die angezeigte Ware bei JUNGHANNS bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von JUNGHANNS gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Werktage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von JUNGHANNS unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, soweit dies von JUNGHANNS nicht ausdrücklich anders erklärt wird.
JUNGHANNS kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl schriftlich erfolgen - wobei die Annahme separat oder zeitgleich mit der Zugangsbestätigung erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Hierbei gelten folgende Besonderheiten:
Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt ferner Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Eingang seiner Bestellung bei JUNGHANNS weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass JUNGHANNS – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn JUNGHANNS das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von JUNGHANNS über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von JUNGHANNS unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von JUNGHANNS zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von JUNGHANNS auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Warenkorbsymbols (Einkaufswagen) neben der Ware, wodurch diese dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt wird.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Zur Bestellung“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Login“ oder „als Gast einkaufen“ auf die Bestätigungsseite von JUNGHANNS gelangt. Dort kann er alle benötigten Daten zur Liefer-/Rechnungsadresse, Zahlungsart, Versandart u.a. eingeben bzw. ändern.
c. Klickt der Kunde nach Eingabe und Überprüfungsmöglichkeit aller erforderlichen Daten auf die Taste „Bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber JUNGHANNS eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass JUNGHANNS seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Löschen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Zur Bestellung" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von JUNGHANNS registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. Danach kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestellübersicht, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und JUNGHANNS zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von JUNGHANNS im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von JUNGHANNS oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass JUNGHANNS die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und JUNGHANNS über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von JUNGHANNS gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt.
2.8 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist.
3.2 Zoll
Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuern, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. JUNGHANNS empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.
3.3 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig 14 Tage nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von JUNGHANNS beauftragten Zusteller (z. B. DHL) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im Briefkasten des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.
Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist JUNGHANNS gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.
3.4 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet JUNGHANNS die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse oder PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt JUNGHANNS auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von JUNGHANNS.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht JUNGHANNS aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
JUNGHANNS behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. JUNGHANNS gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von JUNGHANNS tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.
9. Kundendienst
Der Kundendienst von JUNGHANNS ist für Fragen und Beanstandungen werktags von 10.00 – 15.00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von JUNGHANNS zuständig ist. JUNGHANNS ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
Stand der AGB: V4.6 / 27.10.2008